Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

CMZ Autoparts Inhaber Michael Koch 

 

Alle unsere Lieferungen erfolgen aufgrund unserer nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen. Abänderungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Anderslautenden Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen; Sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir nicht noch einmal bei Vertragsabschluss widersprechen. Auch die Übersendung einer Auftragsbestätigung durch den Käufer gilt nicht als Anerkennung der Bedingungen des Käufers, ebenso wenig gilt die Nichtbestätigung als stillschweigende Anerkennung der Bedingungen des Käufers. Spätestens mit dem Empfang der Ware gelten unsere Bedingungen als angenommen. Diese Bedingungen gelten auch ohne nochmalige besondere Zugrundelegung für alle unsere Geschäfte mit dem Besteller.

 

1. Auftragsbestätigung

Unsere Angebote sind in allen Teilen freibleibend. Der Auftrag gilt erst von dem Tage an als angenommen, an dem er von uns schriftlich bestätigt wurde. Alle Änderungen unserer Bestätigung müssen von uns schriftlich anerkannt sein. Telefonische Vereinbarungen sowie alle Abmachungen irgendwelcher Art bedürfen zur Verbindlichkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Mündlich erteilte Aufträge gelten als verbindlich.

 

2. Lieferung

Die Lieferung und Berechnung erfolgt nur zu den am Tage des Versandes oder der Abholung gültigen Preise und Bedingungen. Die Ware wird branchenüblich verpackt. Die Ware wird gegen Transportschäden, Transportverluste oder Bruch nur auf schriftliche Anordnung des Kunden und auf dessen Rechnung versichert. Der Kunde ist verpflichtet, die Lieferung bei der Übernahme unverzüglich, längstens jedoch innerhalb von 5 Werktagen zu prüfen. Handelt es sich beim Kunden um einen Unternehmer im Sinn der einschlägigen Bestimmungen des BGB, ist der Kaufgegenstand vom Kunden sofort bei Übernahme mit der gemäß der §§ 377 ff. HGB gebotenen Sorgfalt zu prüfen und feststellbare Mängel bei sonstigem Ausschluss jeglicher Ansprüche auf dem Lieferschein oder Frachtbrief detailliert zu vermerken. Der Kunde verliert das Recht, sich auf eine vertragswidrige Lieferung zu berufen, wenn er diese unverzügliche Prüfung unterlässt oder wenn er eine Vertragswidrigkeit nicht unverzüglich nach dem Zeitpunkt, zu dem er sie bei ordnungsgemäßer Prüfung hätte kennen können, unter genauer Angabe der Vertragswidrigkeit schriftlich rügt. Äußerlich erkennbare Transportschäden sind sofort bei Empfang der Ware zu rügen und deren Art und Umfang unverzüglich schriftlich dem Lieferanten mitzuteilen. Die Lieferfristen sind nur annähernd und laufen vom Tage der Auftragsbestätigung an. Für ihre Einhaltung wird keine Haftung übernommen. Auch bei festen Terminen ist im Falle des Verzuges eine angemessene Nachfrist zu stellen. Wird im Falle des Verzuges die gestellte und von uns anerkannte Nachfrist nicht eingehalten, so kann der Besteller zurücktreten. Schadenersatzansprüche und Vertragsstrafen sind ausgeschlossen. Höhere Gewalt jeder Art im eigenen Betrieb oder dem des Zulieferanten berechtigen ohne weiteres, die Lieferverpflichtungen nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise aufzuheben oder die Lieferzeit hinauszuschieben, ohne dass dem Besteller irgendwelche Ansprüche auf Erfüllung oder Schadenersatz, Rücktritt vom Vertrag oder Annullierung des Auftrages zustehen. Die Rückgabe verkaufter Ware ist ausgeschlossen. Sofern wir ausnahmsweise Ware zurücknehmen, wird der am Tage der Rücknahme gültige Nettopreis zuzüglich Mehrwertsteuer gutgeschrieben, höchstens aber der bezahlte Betrag. Vorstehendes gilt nicht im Falle der Ausübung des Eigentumsvorbehaltes. Ist die Lieferung auf Abruf vereinbart, so steht uns das Recht zu, die fertig gestellte Ware spätestens 2 Monate nach Anzeige der Lieferbereitschaft durch uns zu liefern und zu berechnen, auch wenn der Abruf vom Besteller noch nicht erfolgt ist.

 

3. Versand

Der Versand erfolgt immer auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Die Gefahr geht mit der Absendung ab Lieferwerk bzw. ab Lagerort auf den Besteller über, auch dann, wenn der Lieferer die Auslieferung übernommen hat. Verzögert sich der Versand durch Verschulden des Bestellers, so geht bereits am Tage der Versandbereitschaft die Gefahr auf den Besteller über.

 

4. Preise

Unsere Preise beinhalten, sofern nicht anders gekennzeichnet, keine Mehrwertsteuer. Sie gelten ab Werk ohne Verpackung, ohne Transportkosten, Fracht und Montage. Steuern, Vertragsgebühren, Aus-, Ein- und Durchführungsgebühren, Zoll und Zollspesen, behördliche Kommissionsgebühren und dergleichen trägt der Kunde. Bei wesentlichen Preiserhöhungen von Rohmaterial oder gesetzlichen Lohnerhöhungen müssen wir uns Preisänderungen vorbehalten oder sind berechtigt, von einem Auftrag zurückzutreten.

 

5. Zahlung

Unsere Rechnungen sind per Vorkasse netto Kasse zur Zahlung fällig. Wir sind berechtigt, bei Überschreitung dieser Zahlungsfristen ohne Mahnung bankübliche Zinsen, mindestens jedoch Verzugszinsen von 8% über dem jeweiligen gültigen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Die Geltendmachung weiterer Rechte bleibt vorbehalten. Der Käufer ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten oder aufzurechnen, auch nicht wegen Beanstandungen oder Gegenansprüchen.

Eingehende Zahlungen werden zuerst auf die Zinsen, dann auf die jeweils älteste Forderung des Lieferanten gegen den Kunden angerechnet. Eine Aufrechnung durch den Kunden mit Gegenforderung des Kunden gegen Forderungen des Lieferanten ist nicht möglich. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen aufgrund von Gewährleistungsansprüchen oder sonstigen vom Lieferanten nicht anerkannten Gegenansprüche zurückzubehalten.

Für den Fall, dass es zu einem Zahlungsverzug kommt oder sonstige Umstände beim Käufer eintreten, die nach unserer Auffassung eine Zielgewährung nicht mehr rechtfertigen, können wir die gesamte Forderung sofort fällig stellen.
 

6. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt unser Eigentum bis zur Bezahlung sämtlicher, auch künftig entstehender Forderungen einschließlich aller Nebenforderungen aus unserer Geschäftsverbindung mit dem Käufer. Der Käufer darf die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb, und zwar gegen Bezahlung oder unter Eigentumsvorbehalt veräußern, zu anderen Verfügungen, insbesondere zur Sicherungsübereignung und zur Verpfändung, ist er nicht berechtigt. Der Käufer tritt schon jetzt von seinen Forderungen aus Lieferungen, in denen Vorbehaltsware enthalten ist, den Betrag mit allen Nebenrechten an uns ab, der unserem Rechnungspreis für die Vorbehaltsware entspricht. Für den Fall, dass die Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf in ein Kontokorrent aufgenommen werden, tritt der Käufer hiermit bereits auch seine Forderung aus dem Kontokorrent gegenüber seinen Kunden an uns ab, und zwar in Höhe des Betrages, den wir ihm für die weiterveräußerte Vorbehaltsware berechnet haben. Der Käufer ist bis auf Widerruf berechtigt, die an uns abgetretenen Forderungen einzuziehen. Stellen wir unsere Gesamtforderung nach Ziffer 5 sofort fällig, so ist der Käufer verpflichtet, auf unser Verlangen die Schuldner von der Abtretung schriftlich zu benachrichtigen, uns alle Auskünfte zu erteilen, Unterlagen vorzulegen und zu übersenden. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung des Liefergegenstandes durch den Lieferer gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht das Gesetz betreffende Abzahlungsgeschäfte Anwendung finden. Sollte der Eigentumsvorbehalt durch irgendwelche Umstände erlöschen, so sind sich Lieferant und Kunde schon jetzt darüber einig, dass das Eigentum an den Waren mit der Verarbeitung, Vermengung oder Vermischung auf den Lieferanten übergeht, der die Übereignung annimmt. Der Kunde bleibt in diesem Fall unentgeltlicher Verwahrer. Bei der Verarbeitung noch nicht im Fremdeigentum stehender Gegenstände erwirbt der Lieferant Miteigentum an den neuen Waren. Der Umfang dieses Miteigentums ergibt sich aus dem Verhältnis des Rechnungswertes der vom Lieferanten gelieferten Ware zum Rechnungswert der übrigen Ware. Wird über das Vermögen des Kunden das Konkursverfahren eröffnet, so ist der Konkursmasse die Veräußerung der unter Vorbehaltseigentum stehenden Waren mit dem Zeitpunkt der Konkurseröffnung untersagt.

 

7. Sorgfaltspflicht

Der Käufer hat Sorge zu tragen, alle Änderungen und Umrüstungen an im öffentlichen Straßenverkehr teilnehmenden Fahrzeugen den gesetzlichen Bestimmungen entsprechend in den KFZ-Papieren eintragen zu lassen. Sämtliche Ansprüche des Käufers oder Dritten gegen den Verkäufer aus Unfällen jeglicher Art sind ausdrücklich ausgeschlossen. Fahrzeuge, die mit Teilen ausgerüstet wurden, welche zu Sportzwecken bzw. für den Export in Länder außerhalb Deutschlands vorgesehen sind, dürfen nicht am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen. Motorsportteile sind Hochleistungsprodukte und teilweise nicht für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassen!

 

8. Mängelrüge und Haftung für Mängel der Lieferung

Eine gemäß Punkt 2. dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen abgegebene Mängelrüge bewirkt keine Änderung der Zahlungsbedingungen. Wir leisten keine Gewähr für Mängel jeglicher Art an unseren Produkten (auch nicht bei Leihgeräten). Ausdrücklich ausgeschlossen wird ein Anspruch gegen CMZ Autoparts auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst, sondern als mittelbare Schäden (Folgeschäden) entstanden sind. Weiters wird die Haftung aus dem Titel Schadenersatz, als auch die Gewährleistung für das Produkt bei Selbstmontage des Produktes oder Montage durch Dritte ausgeschlossen, wie auch bei Verwendung der Produkte zu Sport- bzw. Rennzwecken bzw. für Sportfahrzeuge. Regressforderungen im Sinn des Produkthaftungsrechts sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist. Die von uns vorgegebene Garantie beschränkt sich auf Geschäftsvorgänge, bei denen unsere Garantiebedingungen ausdrücklich akzeptiert und somit Vertragsinhalt wurden (siehe unsere Homepage).

 

9. Warenkennzeichnung

Eine Veränderung unserer Waren und jede Sonderstempelung, die als Ursprungszeichen des Käufers oder eines Dritten gelten, oder den Anschein erwecken könnten, dass es sich um ein Sonderzeichen handelt, sind unzulässig.

 

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle beiderseitigen Rechte und Pflichten ist Karlsruhe. Es ist ausschließlich formelles und materielles deutsches Recht unter ausdrücklichem Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (UN-Kaufrecht) und sonstiger Verweisungsnormen anzuwenden. Gerichtsstand ist für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten, auch als Rücktritt ähnlicher Rechte, ohne Rücksicht auf die Höhe des Streitgegenstandes, Karlsruhe. Der Besteller darf seine Vertragsrechte ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht auf Dritte übertragen. Der Vertrag wird durch die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen nicht im Ganzen unwirksam. Die Unwirksamkeit eines Punktes dieser Bedingungen berührt den übrigen Inhalt und deren Wirksamkeit nicht

 

 

Tuning Vereinbarung zwischen Kunden und LS / MTE Engineering AB
1. Kraftstoff – Tanken Sie bei Ottomotoren nur mindestens 98 Oktan oder höher.
Unsere Empfehlung ist Aral Ultimate 102.
2. Verständnis- Versuchen Sie Ihren Motor zu verstehen jede Vollgasfahrt ist Stress für den
Motor. Muten Sie Ihrem Motor nicht zu viel Stress zu. Die Veränderung der Software ist nicht
motorschädigend, jedoch ist das Leistungspotential zu 98 % ausgenutzt.
3. Vollgas - Beachten Sie das Thema ”vollgasfest”. In Ihrem Motor entstehen nach der
Leistungssteigerung höhere Drücke und Temp. Daher ist es nicht gut für den Motor , diesen
über längere Zeit Vollgas zu fahren.!!
4. Beschleunigung - Ebenfalls gilt es zu beachten, den Motor niemals aus niedrigen
Drehzahlen in einem hohem Gang heraus beschleunigen! Dies ist eine enorme Belastung für
den Motor
5. Nachlauf - Den Motor sollten Sie nach jeder Fahrt im Leerlauf nachlaufen lassen .
6. Haftung – Bei Einstellarbeiten am Motorsteuergerät auf dem Leistungsprüfstand oder auf
der Straße übernehmen wir keine Haftung. Besonders wenn es sich nicht um neuwertige
Motoren handelt, können bei Einstellarbeiten, durch die hohe Beanspruchung des gesamten
Antriebsstrangs während der Einstellzyklen Schäden am Triebwerk entstehen.
7. Temperaturen - Bitte Beachten Sie die Außentemperatur. Bei höheren Temp. im
Außenbereich ändert sich auch die Ansauglufttemperatur und somit die Temperatur. Im
Motor. Wir empfehlen, bei hohen Außentemperaturen den ”Gasfuß etwas zurückzunehmen”.
8. Motorenöl - Sie sind dafür verantwortlich, dass Ihr Motor zu jeder Zeit mit genügend Öl
versorgt wird. Das bedeutet ständige Kontrolle des Ölstandes. Beim Tunen des Motors steigt
die Anforderung an das Motorenöl. Bitte halten Sie sich an die Empfehlungen von LS Auto.
Wir empfehlen Motorenöle von Liqui Moly
9. Kupplung -, bitte beachten Sie bei der Verwendung einer verstärkten Kupplung, niemals
bei Stillstand und laufendem Motor die Kupplung gedrückt zu halten
10. Kopierversuch – Software Updates sind ausschließlich für die angegebene
Fahrgestellnummer programmiert. Der Versuch bzw. Das Auslesen der Software kann mit
mit einer Geldstrafe von bis zu 10.000€ bestraft werden!!!!
11.Tuning Ablauf – Es ist nicht gestattet, bei Testfahrten bzw. Umbauarbeiten am Fahrzeug
dabeizusein. Wir können einen schnellen Ablauf gewährleisten, wenn wir ungestört arbeiten
können. Ebenfalls sind Zeitangaben für Tuningmaßnahmen immer geschätzt und somit nur
ein Richtwert. Wir bitten um Ihr Verständnis. !!!
12. Leistungsprüfung – Eine Leistungsmessung ist auf Wunsch und nach vorheriger
Absprache gegen zusätzliche Bezahlung erhältlich.
Bei Leistungsmessungen auf dem Leistungsprüfstand treten besonders hohe Belastungen
für das Fahrzeug auf. Für Schäden während einer Leistungsmessung, insbesondere an
Antriebsstrang, Getriebe und Motor, übernehmen wir keine Haftung. Wir gehen bei einer
Leistungsmessung von einem einwandfreien Zustand des Fahrzeuges aus. Besonders bei
langen Prüfstandläufen kommt es zu erhöhtem Verschleiß an der Antriebsachse